Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von 10projects

Einleitung

Mit der Anmeldung als Mitglied der 10PROJECTS Community akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) für die Nutzung der 10PROJECTS Community.

Die IDG Business Media GmbH (im Folgenden „IDG“ genannt) betreibt unter der URL www.10projects.de sowie unter verschiedenen anderen Domains und Aliases dieser Domain miteinander verbundene sog. Special Interest Communities (im Folgenden auch "10PROJECTS"). Alle Websites, auf denen IDG die Dienste von 10PROJECTS zur Verfügung stellt, werden im Folgenden in summa als die „10PROJECTS-Websites“ bezeichnet.

Diese AGB regeln die Nutzungsbedingungen zwischen dem Nutzer und IDG, unabhängig davon, auf welcher der 10PROJECTS-Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von 10PROJECTS mit der IDG Business Media GmbH, Lyonel-Feininger-Straße 26, 80803 München. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie die Namen der vertretungsberechtigten Personen von IDG können dem Impressum entnommen werden.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Anerkennung der Nutzungsbedingungen, unter dem von jeder der 10PROJECTS-Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen und speichern.

1. Gegenstand

1.1 Die 10PROJECTS-Websites bieten registrierten Nutzern eine geschlossene, unentgeltliche Community zum Austausch von Informationen und Erfahrungen. Jede der 10PROJECTS-Websites besitzt als Special Interest Community eine spezifische inhaltliche Ausrichtung.

1.2 Jegliche Nutzung der auf den 10PROJECTS-Websites angebotenen Informationen und Dienste, die über die von IDG bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten hinausgeht, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch IDG.

1.3 IDG stellt die vom Nutzer bereitgestellten Informationen und Dienste den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. IDG ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den 10PROJECTS-Websites zu entfernen.

1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der 10PROJECTS-Websites technisch nicht zu realisieren ist. IDG ist jedoch bestrebt, die 10PROJECTS-Websites hochverfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von IDG stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, höhere Gewalt etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den 10PROJECTS-Websites führen. IDG übernimmt keine Gewähr dafür, dass die 10PROJECTS Websites ununterbrochen und störungsfrei zur Verfügung stehen.

1.5 IDG steht ein Auswahlrecht bezüglich der Mitglieder der 10PROJECTS-Websites zu. IDG kann frei entscheiden, wer registriertes Mitglied einer 10PROJECTS Community werden kann.

2. Registrierung und Nutzung

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der 10PROJECTS-Websites unter Angabe seiner Daten zu registrieren. Zur einfachen Registrierung sind lediglich E-Mail-Adresse und ein vom Nutzer zu bestimmender Benutzername notwendig. Zur Einsicht aller auf den 10PROJECTS-Websites hinterlegten Informationen und Dienste, kann es nötig sein, dass der User zusätzliche Informationen über seine Person preisgibt.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, IDG Änderungen seiner Nutzerdaten anzuzeigen. Hierfür steht dem Nutzer ein persönlicher Bereich auf den 10PROJECTS-Websites zur Verfügung. Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

2.3 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. IDG wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

2.4 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. IDG behält sich das Recht vor, redundante Nutzerprofile nach Inkenntnissetzung des Nutzers zu löschen.

2.5 IDG kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den 10PROJECTS-Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. IDG leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer ist verpflichtet, sicherzustellen, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos und sonstigen Inhalte auf den 10PROJECTS-Websites erlaubt ist.

3.2 Bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den 10PROJECTS-Websites sind sämtliche anwendbaren Rechtsvorschriften sowie Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

  • - beleidigende, verleumderische oder obszöne Inhalte zu verwenden,
  • - pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • - andere Nutzer unzumutbar, z.B. durch Versendung von unverlangten E-Mails (insbes. Bulk-Mailings oder Spam-Mails), zu belästigen,
  • - urheberrechtlich geschützte Inhalte zu verwenden oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • - wettbewerbswidrige Handlungen wie etwa progressive Kundenwerbung und Strukturvertriebsmaßnahmen durchzuführen, zu bewerben oder zu fördern,
  • - Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der 10PROJECTS-Websites zu verwenden; der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den 10PROJECTS-Websites angebotenen Dienste von IDG zur Verfügung gestellt werden.
  • - die 10PROJECTS-Websites und die auf diesen Seiten angebotenen Dienste und Inhalte zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder zu vervielfältigen, soweit dies nicht für die vertragsgemäße Nutzung der 10PROJECTS-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im „Robot/Crawler“-Verfahren ist explizit verboten.
  • - die auf den 10PROJECTS-Websites von IDG oder einem Nutzer angebotenen Inhalte ohne die vorherige Zustimmung des jeweiligen Rechteeinhabers zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen .

4. Beendigung der Mitgliedschaft

4.1 Der Nutzer kann die Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den 10PROJECTS-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden.

4.2 IDG behält sich das Recht vor, die Mitgliedschaft des Users aus wichtigem Grunde jederzeit zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

  • - Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer,
  • - Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 3 dieser AGB,
  • - der Nutzer wirbt für Produkte, Dienstleistungen und Vereinigungen, die nichts mit der Thematischen Ausrichtung der jeweiligen Special Interest Communities zu tun haben;

4.3 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 4.2 kann IDG unabhängig von einer Kündigung nach freien Ermessen auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • - Löschung aller vom Nutzer eingestellter Inhalte,
  • - Abmahnung der Nutzers,
  • - Sperrung des Zugangs zu den Diensten der 10PROJECTS-Websites.

Inhalte, Daten und Informationen des Nutzers; Links auf fremde Webseiten

5.1 Die Haftung von IDG für die von den Nutzern der 10PROJECTS-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen ist nach Maßgabe des Telemediengesetzes beschränkt. IDG gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem bestimmten Zweck dienen können.

5.2 Die 10PROJECTS-Websites enthalten Links zu fremden Webseiten. Auf den Inhalt der verlinkten Webseiten hat IDG keinerlei Einfluss. Die bloße Verlinkung bedeutet auch nicht, dass IDG die fremden Inhalte billigt oder sich diese zu Eigen macht. IDG übernimmt daher keinerlei Gewähr für die Inhalte der verlinkten Webseiten. IDG gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem bestimmten Zweck dienen können. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige fremde Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung dieser fremden Inhalte entstehen, haftet daher allein der Anbieter der jeweiligen Webseite, auf die verwiesen wurde.

6. Haftung von IDG

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen IDG (einschl. deren Organe, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungsgehilfen) bestehen nur, sofern der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist. Für die schuldhafte Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit einer natürlichen Person haftet. IDG auch bei nur einfacher Fahrlässigkeit. Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht(Kardinalpflicht) wird auch bei nur einfacher Fahrlässigkeit gehaftet, allerdings der Höhe beschränkt nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Eventuelle Produktionshaftungsansprüche bleiben von den vorstehenden Einschränkungen unberührt. Für fremde Inhalte ist die Haftung zusätzlich nach Maßgabe des Telemediengesetzes beschränkt (vgl. Ziffer 5.1).

7. Freistellung

7.1 Der Nutzer stellt IDG von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen , frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen IDG wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den 10PROJECTS-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt IDG ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen IDG wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der 10PROJECTS-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle IDG aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von IDG bleiben unberührt.

Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

7.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer IDG nach Wahl von IDG auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der 10PROJECTS-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch IDG sofort einstellen.

8. Datenschutz

Alle auf dieser Website erhobenen personenbezogenen Daten werden gemäß den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes, behandelt. Informationen dazu, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verwenden, erhalten Sie über unsere Datenschutzbestimmungen.

9. Rechte an Inhalten

9.1 Der Nutzer räumt IDG mit dem Einstellen von Inhalten, z.B. in Form eines Beitrags in ein Forum, ein weltweites. unbeschränktes, unwiderrufliches, unterlizenzierbares und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Inhalt ein, welches IDG zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf den 10PROJECTS-Websites als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung innerhalb der IDG- Publikationen berechtigt.

9.2 IDG hat das Nutzungsrecht an allen von IDG oder von Dritten auf den 10PROJECT-Websites bereitgestellten Inhalten. Eine Vervielfältigung oder Verbreitung der Inhalte mittels anderer elektronischer oder gedruckter Publikationen ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Einwilligung von IDG nicht gestattet. Gleiches gilt für das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der IDG bzw. Dritter, sofern dies nicht für die vertragsgemäße Nutzung der 10PROJECTS-Websites erforderlich ist.

10. Datensicherung

Es obliegt ausschließlich dem Nutzer, für die Sicherung der von ihm auf den 10PROJECTS-Websites veröffentlichten oder übermittelten Daten zu sorgen. Jede Haftung von IDG im Zusammenhang mit der Löschung oder dem Verlust von Daten ist ausgeschlossen, soweit der Verlust durch angemessene Datensicherung von seitens des Nutzers vermeidbar gewesen wäre.

11. Änderung der AGB

IDG behält sich das Recht vor, diese AGB für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen.

12. Anwendbares Recht

Die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien in Bezug auf die Nutzung der Dienste unterliegen ausschließlich deutschem Recht mit Ausnahme der UN-Kaufrechtskonvention. Gegenüber Nutzern mit gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich oder der Schweiz bleiben die zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Aufenthaltsstaates zum Schutze von Verbrauchern unberührt.

13. Gerichtsstand

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der 10PORJECT-Websites sind die Gerichte in München ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer:

13.1 bei Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat und (i) Kaufmann ist oder (ii) seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertragsschluss ins Ausland verlegen oder (iii) sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist oder

13.2 bei Vertragsschluss keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat.

IDG behält sich in jedem Falle vor, den Nutzer auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.